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EU: Sport im Vertrag von Lissabon

Mit dem Vertrag von Lissabon, der am 01.12.2009 in Kraft getreten ist, wird der Sport erstmals in den EU-Verträgen verankert. In den Art.6 und Art.165 des Lissabon-Vertrags wird die Bedeutung des Sports für Europa ausdrücklich gewürdigt und die Förderung des Sports als ein Ziel der Gemeinschaft hervorgehoben. Im zweiten Halbjahr 2018 übernimmt Österreich erstmals seit dem Vertrag von Lissabon den EU-Vorsitz.

Rechtliche Konsequenzen des Vertrages von Lissabon:

Die Europäische Union erhält keine unmittelbaren rechtlichen Kompetenzen für den Sport, sondern nimmt eine unterstützende und fördernde Position ein. Das bedeutet, dass der neue Sportartikel Bestimmungen des Binnenmarktes oder des Wettbewerbsrechts nicht außer Kraft setzt. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, inwieweit die im Artikel 165 erwähnte Berücksichtigung des "spezifischen Charakters des Sports" sich konkret auswirken wird.

Die Europäische Union wird im Sportbereich auch in Zukunft keine Rechtsakte erlassen sondern nur Empfehlungen und Stellungnahmen ausarbeiten können. Auch eine Harmonisierung der nationalen Rechtsvorschriften im Sportbereich bleibt weiterhin ausgeschlossen. Die wesentlichen Vorbereitungsarbeiten für die Erstellung der von den Ministern zu beschließenden Dokumenten findet auf Beamtenebene in den Sitzungen der Ratsarbeitsgruppe Sport (im Schnitt jeden Monat in Brüssel) statt.

Die EU bekennt sich zur Wahrung des Subsidiaritätsprinzips im Sport. Die Hauptkompetenz im Bereich des Sports verbleibt in den Händen der Mitgliedsstaaten Die wesentlichen Änderungen für den Sport sind damit nicht rechtlicher, sondern vielmehr institutioneller und finanzieller Natur.

Institutionelle Konsequenzen:

Auf Ebene des Ministerrats wurde ein eigener Sportministerrat etabliert, der sich aus den für Sport zuständigen Ministern der Mitgliedsstaaten zusammensetzt. Dieser hat keine formelle Rechtssetzungskompetenz im Sportbereich, sondern kann nur Empfehlungen und Stellungnahmen ausarbeiten. Der erste Sportministerrat fand 2010  unter spanischer Präsidentschaft statt. Der erste Sportministerrat unter österreichischem Vorsitz findet am 27. November 2018 unter der Leitung von Vizekanzler und Sportminister Heinz-Christian Strache in Brüssel statt.

Für Sport ist seit 2014 der ungarische Kommissar Tibor Navracsics zuständig. Navracsics studierte Rechtswissenschaften, hat die Befähigung zum Richteramt und war bis 1992 als Anwalt tätig. Anschließend lehrte er Politik und Soziologie an einer Lehrerbildungseinrichtung. 1997 - 2001 lehrte und forschte er an der Corvinus-Universität Budapest. Seit 2010 war Navracsics Minister für Verwaltung und Justiz in Ungarn. Zudem war er seit 2010 stellvertretender ungarischer Ministerpräsident.

Die Kompetenzen des "Referats Sport", das der Generaldirektion Bildung und Kultur (DG EAC) der Europäischen Kommission angegliedert ist, werden aufgewertet.

Das Europäische Parlament kann im Rahmen des Mitentscheidungsverfahrens über die finanzielle Ausstattung von Fördermaßnahmen im Bereich des Sports gleichberechtigt mitentscheiden.

Bedeutende EU-Dokumente für den Sport

 

 


19.01.2012 13:09

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