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Ungarische Ratspräsidentschaft 2011

Formeller Sportministerrat am 20.Mai 2011 in Brüssel

Am 20. Mai 2011 fand unter der Ungarischen EU-Ratspräsidentschaft ein formeller Sportministerrat in Brüssel statt. Die EU-SportministerInnen haben bei dieser Sitzung die Entschließung des Rates und der im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten zu einem Arbeitsplan der Europäischen Union für den Sport angenommen.
Der bis Mitte 2014 laufende EU-Arbeitsplan sieht vor, den nachstehend genannten Themen Vorrang zu geben:

  • Integrität des Sports, insbesondere die Bekämpfung von Doping und Spielabsprachen und die Förderung von Good Governance;
  • gesellschaftlicher Wert des Sports, insbesondere in den Bereichen Gesundheit, soziale Inklusion, Bildung und Ehrenamt;
  • wirtschaftliche Aspekte des Sports, insbesondere nachhaltige Finanzierung des Breitensports und faktengestützte Politikgestaltung.

Zum Thema Online-Wetten im Sport und sportbezogene Glücksspiele fand anschließend eine Orientierungsaussprache statt. Dabei wurden die mit der raschen Zunahme von Online-Wetten im Sport verbundenen Konsequenzen und Herausforderungen in den Mittelpunkt der Ministerdebatte gerückt. Zentrale Themen waren dabei die Auswirkungen auf eine nachhaltige Finanzierung des Sports, auf die Finanzierung sonstiger im Allgemeininteresse liegender Aufgaben, wie Freiwilligentätigkeit oder Kunst und Kultur, sowie die zunehmenden Spielmanipulationen.

Eine der größten Herausforderung für den Sport ist neben der Bekämpfung von Doping der Kampf gegen Wettmanipulation. Bei der Bekämpfung von Wettmanipulation bedarf es einer gesamteuropäischen Bündelung aller vorhandenen ermittlungstechnischen und Justiz-Ressourcen.   Darüber hinaus wäre die Harmonisierung der nationalen und regionalen Gesetzgebung und Sportregelwerke von besonderer Bedeutung, um effektiv gegen Wettbetrug ankämpfen zu können und die Integrität und damit das Image des Sports zu verbessern.

EU-Sportforum und Informelles Sportministertreffen vom 21.- 23. Februar 2011 in Budapest/ Gödöllö

1.    Einleitung

Vom 21.- 23. Februar 2011 fand das EU-Sport Forum in Budapest statt. Es ist das dritte Mal nach Biarritz 2008, dass die Europäische Kommission diese hochkarätige sportpolitische Veranstaltung organisiert, bei der die wichtigsten europäischen Interessenvertreter aus dem Bereich des Sports zum Meinungsaustausch zusammen kommen. Es nahmen insgesamt ca. 300 Teilnehmer von der Olympischen Sportbewegung, von europäischen und internationalen Sportverbänden, nationalen Sportdachverbänden und anderen politisch relevanten Sportorganisationen in der ungarischen Hauptstadt teil.

Am 22. Februar am Nachmittag fand nach einem gemeinsamen Mittagessen ein Treffen der EU-Sportminister mit den Vertretern der Sportorganisationen statt. Die olympische Bewegung war durch den Präsident des EOC Patrick Hickey hochrangig besetzt sein.

Am 23. Februar 2011 fand das Informelle Sportministertreffen ohne Vertreter der Sportorganisationen statt.

2.    EU- Sportforum

Der europäische Sport vor strategischen Entscheidungen

"Ziel der Ratspräsidentschaft ist es, bis Mai ein Abkommen über den gemeinsamen Arbeitsplan zwischen den Mitgliedsstaaten abzuschließen, der alle Prioritäten fest-hält, die zur Schaffung des gemeinsamen EU-Rahmenprogramms für Sport nötig sind", sagte Attila Czene, Staatsminister für Sport, nachdem er am 22. Februar im Rahmen des Sportforums mit Vertretern ungarischer, europäischer und internationaler Sportorganisationen diskutierte.

"Eine wichtige Botschaft der Konferenz in Budapest stellt die Verabschiedung einer Vorgehensweise dar, mit deren Hilfe die Arbeit fortgesetzt werden kann. Dadurch kann der Staffelstab an die nächste Ratspräsidentschaft, an Polen übergeben werden", beurteilte Attila Czene die Ergebnisse der zweitägigen Konferenz. Der Staats-minister hielt fest: Zwar falle das Gebiet des Sports grundlegend in den Wirkungs-kreis der Mitgliedsländer, der Vertrag von Lissabon beinhalte aber schon bedeutende Schritte für die Herausarbeitung der Dimension des europäischen Sports. Seine Verordnungen ermöglichten es der EU, Ansätze auf der Ebene der Mitgliedsländer zu unterstützen, zu koordinieren und zu ergänzen.

Attila Czene führte aus, dass der nächste Schritt für die Präsidentschaft die Ausar-beitung eines entsprechenden Arbeitsplanes unter den Mitgliedsländern sei. Ziel sei es, ab 2014 ein Rahmenprogramm für den Sport ins Leben zu rufen, nicht nur im Hinblick auf das Regelwerk, sondern auch, um die Finanzierung des europäischen Sports besser zu gestalten.

Die Dimension des europäischen Sports

Die an der Konferenz teilnehmenden Organisationen machten bezüglich des Ar-beitsplanes Vorschläge und tauschten Erfahrungen aus. Androulla Vassiliou, Kommissarin für Bildung, Kultur, Mehrsprachigkeit und Jugend, betonte auf der Pressekonferenz, dass ein offenes Gespräch helfen könne zu definieren, welche Richtung im Bereich Sport eingeschlagen und welche Strategie von den Sportministern der EU verabschiedet werden soll.

Die Kommissarin erläuterte die Publikation der Kommission über den Sport im Januar, welche die Entwicklung des europäischen Sports behandelt. Die Kommissarin hob unter den Zielen die Verwirklichung der Chancengleichheit von Männern und Frauen im Sport sowie die Bedeutung des Kampfes gegen Doping hervor.

Kampf gegen Doping

"Im Doping steckt mehr Geld als im Heroinhandel", betonte David Howman, Gene-raldirektor der Welt-Anti-Doping-Agentur (WADA), und fügte hinzu, dass die unerlaubten Mittel den Sport und auch die Gesundheit der Jugendlichen zugrunde richten würden.

Howman hielt fest: "Wir konzentrieren uns auf die Zurückdrängung der verbotenen Mittel. Menschen, die Sportler zum Betrug animieren, müssen vor Gericht gestellt werden."

Auch Ivo Belet, der in Vertretung des Europäischen Parlaments sprach, betonte die Bedeutung des Kampfes gegen das Doping. Belet, der auch Vertreter des Fachaus-schusses für Sport ist, drängte auf außerordentliche Strenge im Hinblick auf den Handel mit minderjährigen Fußballspielern.

Die Vertreter der Sportorganisationen diskutierten über diese Themen auch mit den Fachministern der EU, die zu einem informellen Treffen erschienen waren. Die Debatte der Minister über die gemeinsame Strategie wurde auf dem informellen Treffen am 23. Februar in Gödöllo fortgesetzt.

3.    Informelles Sportministertreffen

Die Zukunft des europäischen Sports steht auf dem Spiel

"Es muss dafür gekämpft werden, dass es ab 2014 in der Europäischen Union ein Rahmenprogramm für den Sport gibt", betonte Attila Czene, Staatsminister für Sport im Ministerium für Nationale Ressourcen, auf der informellen Sitzung der Sportminister in Gödöllo.
Die Mitglieder des Rates debattierten auch über die Rolle und die Finanzierung des europäischen Sports sowie über den Kampf gegen das Doping.

"Wir möchten ein gemeinsames Ergebnis vorweisen, und dafür müssen wir mit sport-licher Disziplin kämpfen", antwortete Attila Czene auf die ersten Beiträge der Mitgliedsstaaten. Nach Meinung des Staatsministers können die in der Strategie Europa 2020 genannten Zielsetzungen ohne ein Rahmenprogramm für den Sport nicht verwirklicht werden.

Dazu jedoch müssten die Mitgliedsstaaten prüfen, welchen Anteil ihres BIP sie für den Sport ausgeben. Attila Czene ging gesondert auf die gesellschaftliche Rolle des Sports und auf die Bedeutung der Bewegung im Alltag ein.

Die Mitgliedsstaaten begrüßten die Bestrebungen der ungarischen Ratspräsident-schaft und hielten fest: "Es darf nicht sein, dass der Sport der Wirtschaftskrise zum Opfer fällt." Sie betonten in ihren Beiträgen: Der Sport sei auch für eine bessere Lebensqualität wichtig und spiele bei der Bewahrung der Gesundheit sowie bei der sozialen Integration insbesondere im Falle von Migranten und Behinderten eine bedeutende Rolle.

Mehrere Mitgliedsstaaten hoben hervor: "Obwohl wir im Zeitalter der Einschränkun-gen leben", hätte es in der derzeitigen knappen wirtschaftlichen Lage einen symbolischen Wert, wenn es gelingen würde, bis 2014 ein Rahmenprogramm für die Europäischen Union zu schaffen, das auch Mittel für den Sport beinhaltet.

Die Finanzierung im Brennpunkt

Einige Mitgliedsstaaten machten darauf aufmerksam, dass der gemeinsame EU-Haushalt in einer Zeit der wirtschaftlichen Konsolidierung wahrscheinlich nicht erwei-tert wird und es deshalb realistischer wäre anzustreben, den Sport in bereits bestehende Finanzierungsmechanismen einzufügen.

Die besten Ressourcen für den Sport seien auch weiterhin die Strukturfonds bzw. die Sozialfonds. Mehrere betonten, dass diese Finanzierungsmöglichkeiten noch besser ausgeschöpft werden könnten als bisher, ebenso wie Initiativen der Kommission wie zum Beispiel "Jugend in Bewegung".

Laut Androulla Vassiliou, EU-Kommissarin für Bildung, Kultur und Jugend sowie für Mehrsprachigkeit, "müssen wir zugleich realistisch und ambitiös sein". Die Kommis-sarin befürwortete die von den Mitgliedsstaaten vorgebrachten Vorschläge und hob hervor: Nicht die Kommission, sondern die Mitgliedstaaten hätten die Prioritäten zu bestimmen. Zugleich war sie der Meinung, dass die Möglichkeit der Schaffung eines gesonderten Sportfonds nicht aufgegeben werden dürfe, da der Themenbereich Sport immerhin auch im Vertrag von Lissabon angeführt wird. " Wir müssen dies tun, wenn wir an den Sport glauben", fügte sie hinzu.

Kampf gegen Doping

So wie überall auf der Welt stellt auch in Europa der Kampf gegen das Doping die größte Herausforderung im Sport dar. Attila Czene machte deutlich, dass Europa annähernd die Hälfte des Budgets der Welt- Antidoping-Agentur (WADA) stellt, bei den Entscheidungen jedoch keinen derartigen Einfluss hat.

"Im Gründungsrat streben wir nach einer besseren, auf fachlichen Grundlagen fu-ßenden Vertretung und Kontinuität", sagte Attila Czene und fügte hinzu: Er würde in der Organisation gern erfahrenere Vertreter mit längeren Mandaten sehen, die die Interessen der EU entsprechend vertreten.

Die Europäische Union ist gegenwärtig mit drei Mitgliedern im Gründungsrat der WADA vertreten; in das höchste Entscheidungsgremium der Organisation werden zwei Mitglieder von europäischen Nicht-EU-Mitgliedstaaten delegiert. Im Sinne der Vorschläge würde ihr eineinhalbjähriges Mandat auf drei Jahre verlängert werden. Die Vertreter der Mitgliedsstaaten legten zu dieser Frage zahlreiche Anträge vor, laut Attila Czene ist eine Stellungnahme des Rates erforderlich, deren Vorbereitung der polnischen Ratspräsidentschaft obliegen wird.

Familyfoto der EU-Sportminister in Gödöllö

Bild: Familyfoto der EU-Sportminister in Gödöllö

Ein erfolgreiches Treffen

Der Vortrag von Sarolta Monspart, Weltmeisterin im Orientierungslauf, über die kör-perliche Bewegung brachte Farbe in die Sitzung, sie regte die Minister durch ihren Vortrag zum gemeinsamen Turnen an, um auch damit die positiven physiologischen Wirkungen des Sports spürbar zu machen.

Attila Czene, Ungarischer Staatsminister für Sport

Bild: Attila Czene, Ungarischer Staatsminister für Sport

Attila Czene hob auf der Pressekonferenz nach der Sitzung zusammenfassend her-vor: "Die Ratspräsidentschaft hat ihr Ziel erreicht, weil es gelungen ist, die von den Sportverantwortlichen der 27 Mitgliedsstaaten unterbreiteten Vorschläge kennen zu lernen, die für die künftigen gut fundierten Entscheidungen in der Sportpolitik der Europäischen Union unerlässlich sind." 

EU- Kommissarin Androulla Vassiliou und Attila Czene, Ungarischer Staatsminister für Sport,  bei der Pressekonferenz

Bild: EU- Kommissarin Androulla Vassiliou und Attila Czene, Ungarischer Staatsminister für Sport,  bei der Pressekonferenz

Darüber hinaus hielt der Staatsminister auch den Meinungsaustausch über den Kampf gegen Doping und über den Seniorensport für nützlich. Auch Kommissarin Androulla Vassiliou bezeichnete die Sitzung als Erfolg: "Es hat sich für mich erwiesen, dass die informellen Sitzungen viel konstruktiver sind als die formellen."

Harald Treiber, 24.02.2011